Patientenverfügungen wirksam verfassen, aber wie? Eine Entscheidung des BGH verdeutlicht, wie präzise juristische Anweisungen den individuellen Patientenwillen effektiv umsetzen können.
Dr. Purrucker & Partner: Recht im Blog
BGH urteilt: Kein Schadensersatz bei lebenserhaltenden Maßnahmen
Der BGH entscheidet, dass ohne Patientenverfügung kein Schmerzensgeldanspruch besteht, selbst bei lebenserhaltenden Maßnahmen. Dabei wird die Unantastbarkeit des Lebens betont und die Unmöglichkeit, dieses als Schaden zu betrachten.
Patientenverfügung: neue BGH-Entscheidung
Wann dürfen lebenserhaltende Maßnahmen bei Komapatienten enden? Welche Voraussetzungen muss eine Patientenverfügung erfüllen, wenn es um den Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen geht? Der BGH hat am 8.02.2017 erneut zur Patientenverfügung gemäß § 1901a BGB entschieden (Az. XII ZB 604/15). Fallbeispiel zu einer erstellten Patientenverfügung Zugrunde liegt folgender Fall: Eine Frau hat im Mai 2008 einen […]
Hunderttausende Patientenverfügungen unwirksam
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Patientenverfügungen sehr konkret und genau sein müssen (Beschluss vom 06.07.2016, Az. XII ZB 61/16). Wenn der Betroffene erklärt, dass er „keine lebenserhaltenden Maßnahmen“ durch Ärzte wünscht, ist dies nach Ansicht des BGH nicht ausreichend. Formulierung von Patientenverfügung In dem vom BGH entschiedenen Fall liegt eine Frau aufgrund eines Hirnschlags […]