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Dr. Purrucker & Partner: Recht im Blog

2. Mai 2022

Kindesunterhalt: BGH vollzieht Kehrtwende - neue Düsseldorfer Tabelle

Eine echte Kehrtwende hat der BGH in seiner Rechtsprechung zum Kindesunterhalt vollzogen. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes ermöglicht nun den Kindesunterhalt auch bei einem Einkommen über dem bisherigen Grenzwert zu berechnen.

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26. Juni 2019

Mehr Kindesunterhalt bei Betreuungskosten?

Viele Eltern geben ihre Kinder in eine Kita, einen Hort oder zu einer Tagesmutter. Diese Kinderbetreuung kostet Geld. Aber dürfen diese Kosten als Mehrbedarf beim Kindesunterhalt geltend gemacht werden? Das ist eine häufige Frage von Eltern: Muss der nichtbetreuende Elternteil wegen der Fremdbetreuung mehr als den Elementarbedarf nach der Düsseldorfer Tabelle zahlen? Der Bundesgerichtshof (BGH) […]

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4. März 2019

Familiengericht entscheidet über Mediennutzung

"Wird das körperliche, geistige oder seelische Wohl des Kindes oder sein Vermögen gefährdet und sind die Eltern nicht gewillt oder nicht in der Lage, die Gefahr abzuwenden, so hat das Familiengericht die Maßnahmen zu treffen, die zur Abwendung der Gefahr erforderlich sind.“ So lautet § 1666 Abs. 1 BGB. Dies bedeutet, dass ein Familiengericht Maßnahmen […]

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6. August 2018

Sorgerecht: Wenn den Eltern etwas passiert

Niemand mag daran denken, aber die Frage beschäftigt viele - besonders in der Urlaubszeit: Was geschieht mit meinem Kind, wenn mir etwas passiert? Kann ich durch eine Sorgerechtsverfügung festlegen, bei wem mein Kind dann leben soll? Hiermit sollte man sich auseinandersetzen, da das Sorgerecht für Minderjährige nicht auf andere Personen übergehen kann. Üben beide Eltern […]

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11. August 2017

Welcher Elternteil darf einen Kinderpass beantragen?

Urlaub mit Kindern bei getrennt lebenden Eltern führt häufig zu einer Zerreißprobe. Vor allem, wenn ein Pass beantragt werden muss und das andere Elternteil einfach nicht mitwirkt. Doch anders, als viele meinen, ist das kein Problem.

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20. März 2017

Umgang: gleiches Recht für beide Eltern

Nun ist es höchstrichterlich entschieden: Das Wechselmodell kann rechtlich auch gegen den Willen des anderen Elternteiles durchgesetzt werden. Es spreche grundsätzlich nichts dagegen, dass ein Familiengericht eine solch gleichwertige Betreuung anordnet, entschied jetzt der BGH (Aktenzeichen XII ZB 601/15). Das Gesetz orientiert sich bisher am so genannten Residenzmodell, danach hat das Kind einen festen Lebensmittelpunkt […]

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13. Februar 2016

Rückforderung von Kindergeld bei Trennung

Häufig wird Elternteil nach einer Trennung mit dem Anspruch der Kindergeldkasse konfrontiert, erhaltenes Kindergeld zurückzuzahlen. In welchen Fällen ist dies berechtigt und wie gehe ich damit um? Grundsätzlich ist nach einer Trennung nur noch der Elternteil kindergeldbezugsberechtigt, in dessen Haushalt das Kind lebt (§ 64 II 1 EStG). Ist dies nicht der Elternteil, der nach […]

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11. Februar 2016

Unterhalt bei Wechselmodell?

Immer mehr Eltern entscheiden sich nach einer Trennung für ein so genanntes Wechselmodell bei der Kinderbetreuung. Was ist das eigentlich? Und wie wirkt sich dies auf den Kindesunterhalt aus? Unter Wechselmodell versteht man die Betreuung eines Kindes abwechselnd durch beide Eltern, so dass jeder von ihnen etwa die Hälfte der Erziehungsleistungen und Versorgungsaufgaben übernimmt. Der […]

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